Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) –
Einnahmen in Höhe von mehr als 4,7 Milliarden Euro
Im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach, der sich mit einer Fläche von rund 5.000 Quadratkilometern von der Schweizer Grenze im Süden, bis an die Nordgrenze des Ortenaukreises erstreckt, sind mehr als 1.000 Zollbedienstete beschäftigt. Matthias Heuser, Leiter des Hauptzollamts, blickt gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf ein erfolgreiches Jahr 2022 zurück. „2022 war auch für unsere Beschäftigten ein herausforderndes Jahr. Nicht zuletzt in der ausklingenden Pandemie ist unsere Arbeit in den verschiedenen Aufgabenbereichen fordernder, denn je. Die Zollverwaltung hat dabei einen enormen Schub in Richtung Digitalisierung, mit spürbaren Auswirkungen auf die internen Arbeitsabläufe und die Zusammenarbeit mit unseren Wirtschaftsbeteiligten, gemacht. Ich bin deshalb dankbar und stolz auf meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit herausragendem Engagement und Ausdauer immer mehr werdende Aufgaben zuverlässig bewältigen. Unser Jahresergebnis 2022 kann sich im Vergleich mit den Gesamteinnahmen der Bundeszollverwaltung in Höhe von 163 Milliarden Euro dann auch durchaus sehen lassen.“
Im Jahr 2022 wurde beim Hauptzollamt Lörrach ein Einnahmenbetrag aus Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern in Höhe von mehr als 4,7 Milliarden Euro erzielt, 1,8 Milliarden Euro mehr als im letzten Jahr. Dabei entfällt auf die Einfuhrumsatzsteuer, welche von gewerblichen Unternehmen als Vorsteuer in Abzug gebracht werden kann, mit mehr als 4,5 Milliarden Euro der deutlich höchste Anteil. Ein Betrag von 44 Millionen Euro reine Zolleinnahmen werden direkt an die Europäische Union abgeführt. 204 Millionen Euro ergeben sich daneben aus Verbrauchsteuereinnahmen. Verbrauchsteuern sind nationale Abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten. Zu den in Deutschland erhobenen Verbrauchsteuern gehören die Strom- und Energiesteuer, die Tabaksteuer, Kaffeesteuer, Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer. Die Abgaben werden nicht nur an den Grenz- oder Binnenzollstellen oder über verpflichtende Steuererklärungen von Betrieben und Unternehmen erhoben. Von Betriebsprüferinnen und -prüfern werden auch größere zurückliegende Zeiträume nachträglich direkt in den zoll- und steuerpflichtigen Unternehmen nochmals eingesehen. Im Ergebnis kann es zu Nacherhebungen oder auch Erstattungen kommen.
Die zollrechtliche Behandlung von gewerblich oder privat ein- und ausgeführten Waren beschränkt sich nicht nur auf die Erhebung von Abgaben, um ausländischen Unternehmen keinen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Zöllnerinnen und Zöllner richten ihr Augenmerk auch immer auf die Beschaffenheit der Güter. Die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie schützt nicht nur das geistige Eigentum der Produktentwickler, billig produzierte Fake-Artikel, besonders von Designermarken, sind obendrein häufig mit Schadstoffen belastet. 267 gefälschte Gegenstände hat das Hauptzollamt Lörrach im letzten Jahr deshalb beschlagnahmen müssen, mehr als dreitausend weniger, als im Vorjahr. Jedoch wurde die Abfertigung von im Postversand eingeführten Waren Mitte 2021 bei den Auswechselstellen der Frachtzentren bei den Flughäfen in Deutschland, weg von den Zollstellen in der Fläche, konzentriert. In die EU sollen daneben nur Waren Eingang finden, welche den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen. Elektronische Unterhaltungs- und Kommunikationselektronik, Spielzeug und elektrische Geräte werden hier besonders unter die Lupe genommen. Kann der Importeur über das angebrachte CE-Kennzeichen die Einhaltung der europäischen Sicherheitsstandards nachweisen oder ist die Kennzeichnung möglicherweise gefälscht? 33 Aufgriffe wurden in diesem Zusammenhang im letzten Jahr bei den Zollstellen im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach, in Rheinfelden, Weil am Rhein, Freiburg und Appenweier, erzielt, rund sechzig weniger als im Jahr 2021. Auch zum Erhalt der Arten leistet der Zoll seinen Beitrag. Fünf Zuwiderhandlungen gegen den Artenschutz konnte das Hauptzollamt Lörrach im letzten Jahr feststellen: Zwei skelettierte Löwen- sowie ein Bärenschädel, zwei lebende Tigerpythons sowie Kosmetikprodukte und Nahrungsergänzungsmittel mit Bestandteilen geschützter Pflanzen. Und immer wieder kommt es zur Einfuhr von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln. In 73 Fällen mussten die Beamtinnen und Beamten hier tätig werden.
Das Einfuhrabfertigungsvolumen betrug bei den genannten Zollstellen im Jahr 2022 17 Millionen abgefertigter Warenpositionen, im Jahr 2021 lag diese Zahl bei knapp sechs Millionen. Zur Ausfuhr wurden 42 Millionen Warenpositionen abgefertigt, gegenüber 27 Millionen im Vorjahr. Bei den Grenzzollstellen in Rheinfelden-Autobahn und Weil am Rhein-Autobahn wurden über das vergangene Jahr 553.000 bzw. 841.000 Lastkraftwagen gezählt, welche die Grenze in beide Richtungen passierten. In beiden Fällen eine Zunahme des Schwerverkehrs um etwas mehr als ein Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Im privaten Reiseverkehr wurden mehr als 82.000 Personen auf oder in rund 54.000 Fahrzeugen kontrolliert, dabei ergaben sich aufgrund grenzpolizeilicher Feststellung fast 1.100 Personenfahndungserfolge und mehr als 130 Festnahmen. Mehr als 42 Kilogramm Heroin, 25 Kilogramm Kokain, zwei Kilogramm Amphetamine, vierzig Kilogramm Haschisch und rund 380 Kilogramm Marihuana sowie 3.200 Ecstasy-Tabletten wurden sichergestellt und gegen die Beschuldigten Strafverfahren eingeleitet. Weiterhin wurden knapp 19.000 Zigaretten, zehn Schusswaffen und bei der Ein-, Aus- oder Durchfuhr nicht angemeldete Barmittel mit einem Gesamtbetrag von 700.000 Euro sichergestellt.
Auch die Bestätigungen der Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr für Bürgerinnen und Bürger, welche ihren Wohnsitz nachgewiesen im EU-Ausland haben, hat gegenüber 2021 wieder zugenommen: 2,2 Millionen Kauf- oder Ausfuhrbelege wurden an den Serviceschaltern des Hauptzollamts Lörrach bestätigt, 500.000 mehr, als im Jahr davor.
Rückständige Steuerforderungen realisiert die Zollverwaltung mit eigenen Vollziehungsbeamtinnen und -beamten im Vollstreckungsverfahren selbst und vollstreckt öffentlich-rechtliche Geldforderungen auch für sogenannte Fremdgläubiger, wie zum Beispiel die Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Die in diesem Bereich eingesetzten Beschäftigten des Hauptzollamts Lörrach hatten 2022 mehr als 290.000 Vorgänge übernommen und 110 Millionen Euro beigetrieben, davon mehr als 74 Millionen Euro für solche Fremdgläubiger.
Das Jahresergebnis 2022 der Arbeitseinheiten zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wurde bereits am 20. Februar 2023 vorgestellt.
Mit seiner bunten Aufgabenlandschaft stellt sich die Zollverwaltung als eine der vielseitigsten Verwaltungen in der Behördenlandschaft der Länder und des Bundes dar. Die bundesweit 41 Hauptzollämter bieten Ausbildungsplätze für die Laufbahn des mittleren Dienstes und Plätze für den Studiengang Bachelor of Laws oder Verwaltungsinformatik für den gehobenen Dienst an. Ausbildung und Studium sind dual aufgebaut. Mehr Informationen hierzu können bei der Berufsberatung des Hauptzollamts Lörrach oder auf www.zoll-karriere.de erfragt und abgerufen werden.
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Quelle: ots
